Das Gericht prüft genau:
Wie viel Geld kostet das Verfahren von einer Person?
Und wie viel Geld hat diese Person?
Nur so kann das Gericht entscheiden:
Wie viel PKH bekommt diese Person?
Sie haben PKH bekommen?
Und Sie haben jetzt viel mehr Geld als vorher?
Oder Sie haben jetzt viel weniger Geld als vorher?
Das müssen Sie dem Gericht sagen.
Dann bearbeitet das Gericht Ihren Antrag für PKH noch einmal.
Das geht bis 4 Jahre nach dem Verfahren.
Dann müssen Sie die PKH vielleicht zurück-zahlen.
Oder Sie müssen einen Teil von der PKH zurück-zahlen.
Sie haben viel mehr Geld als vor dem Verfahren?
Und Sie haben dem Gericht mit Absicht
nichts
von dem Geld gesagt?
Dann müssen Sie die PKH vielleicht zurück-zahlen.
Und dann müssen Sie auch das Verfahren bezahlen.
Vielleicht ziehen Sie in eine andere Wohnung?
Auch das müssen Sie dem Gericht sagen.
Und Sie müssen dem Gericht Ihre neue Adresse sagen.
Sie haben PKH bekommen?
Aber Sie haben Ihr Verfahren verloren?
Dann müssen Sie trotzdem Geld bezahlen.
Sie müssen nämlich die Kosten von dem Verfahrensgegner bezahlen.
Das heißt:
Sie müssen die Kosten für den Anwalt von dem Verfahrens-gegner bezahlen.
Der Verfahrens-gegner ist zum Beispiel:
- Eine Person.
- Oder ein Unternehmen.
Sie haben das Verfahren am Arbeits-gericht geführt?
Und Sie haben das Verfahren verloren?
Dann müssen Sie in der 1. Instanz
kein
Geld bezahlen.
Das heißt:
Sie verlieren das Verfahren?
Und Sie wollen das Verfahren
nicht
noch einmal
bei einem anderen Arbeits-gericht prüfen lassen?
Dann müssen Sie beim Arbeitsgericht
kein
Geld bezahlen.
